Schlagwort: Gesetz

Thermostat auf Stufe 3

Audio | 06.07.2023 | Länge: 00:02:42 | SR 3 - Gigi Deppe Bundesverfassungsgericht stoppt umstrittenes ...

Das Heizungsgesetz ist ja in aller Munde. Eigentlich sollte der Bundestag nun darüber abstimmen. So schnell wird das jedoch nicht passieren. Das Bundesverfassungsgericht hat die Pläne der Ampel vorerst gestoppt.

Länge: 00:02:42
Heizkörper

Audio | 06.07.2023 | Länge: 00:02:05 | SR 1 - Lothar Lenz Bundesverfassungsgericht stoppt umstrittenes ...

Das Bundesverfassungsgericht hat das umstrittene Heizungsgesetz vorläufig gestoppt. Die Ampel-Koalition hat Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen geplant. Der Bundestag hätte das sogenannte Heizungsgesetz nun beschließen sollen.

Länge: 00:02:05
Foto: Tobias Hans im Landtag

Video | 05.07.2023 | Länge: 00:00:33 | SR.de - (c) SR Ex-Ministerpräsident Hans neuer Top-Verdiener...

Der saarländische Landtag hat nach einer Gesetzesänderung erstmals alle Nebenverdienste seiner Abgeordneten veröffentlicht. Dabei gibt es einen neuen Spitzenverdiener: Kein Abgeordneter verdient so viel wie Ex-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU).

Länge: 00:00:33
Ein Schild über die Emissionswerte in Neunkirche

Audio | 05.07.2023 | Länge: 00:02:47 | SR 3 - Florian Possinger Neunkirchen will das Fernwärmenetz erweitern

Die Stadt Neunkirchen verfügt über einen Fernwärmelieferanten und das dazugehörige Netz. Dieses soll nun ein zentraler Baustein der kommunalen Wärmeplanung sein. Eingerichtet wurde es vor allem für die großen Verbraucher. Das soll nun erweitert werden.

Länge: 00:02:47
Eine Tagung des SR-Rundfunkrates

Audio | 05.07.2023 | Länge: 00:03:11 | SR 3 - Janek Böffel Das ist im neuen Mediengesetz für den SR gepl...

Drei Veränderungen sieht das neue SR-Gesetz vor: Der Rundfunkrat wird kleiner, das Gehalt des Intendanten wird gekürzt, und Entscheidungen trifft er künftig in einem Direktorium. Es soll nächste Woche beraten und noch dieses Jahr beschlossen werden.

Länge: 00:03:11
Geldscheine, sowie der Schriftzug

Audio | 05.07.2023 | Länge: 00:00:38 | SR 3 - Janek Böffel Ex-Ministerpräsident Tobias Hans mit höchsten...

Der saarländische Landtag hat nach einer Gesetzesänderung erstmals alle Nebenverdienste seiner Abgeordneten veröffentlicht. Dabei gibt es einen neuen Spitzenverdiener: Kein Abgeordneter verdient so viel wie Ex-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU).

Länge: 00:00:38
Menschen sitzen am Tisch vor Papieren

Video | 04.07.2023 | Länge: 00:01:23 | SR.de - (c) Christoph Grabenheinrich Saar-Kabinett beschließt SR-Gesetz

Die Landesregierung hat dem Entwurf für ein Gesetz für den Saarländischen Rundfunk zugestimmt. Aufgrund massiver Kritik passte das Kabinett die ursprüngliche Fassung in einigen Punkten an.

Länge: 00:01:23
Logo der Sendung

Audio | 01.07.2023 | Länge: 00:16:40 | SR 2 - Florian Mayer / Hans-Ulrich Thalhofer "Wichtig für die Bauwirtschaft ist, dass es e...

Hans-Ulrich Thalhofer vom Arbeitgeberverband der Bauwirtschaft imSaarland wünscht vom neuen Klimaschutzgesetz Planungssicherheit. Bei der Bauwirtschaft gebe es bereits viele Innovationen. Besonders wichtig werde in Zukunft das Thema Kreislaufwirtschaft.

Länge: 00:16:40
Foto: Landtag des Saarlandes in Saabrücken

Video | 30.06.2023 | Länge: 00:00:30 | SR.de - (c) SR Neues Klimaschutzgesetz vom Umweltauschuss ve...

Der Umweltausschuss des saarländischen Landtages hat am Freitag abschließend über das Saarländische Klimaschutzgesetz beraten. Insgesamt 24 Änderungspunkte wurden noch übernommen. CDU und AfD kritisierten das Gesetz als unausgereift und unverbindlich.

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Eine Erzieherin spielt in einer Kindertagesstätte hinter einer Rollbahn mit Kindern.

Audio | 27.06.2023 | Länge: 00:01:02 | SR 3 - Florian Meyer Bund fördert saarländische Kitas mit 50 Milli...

Mit 50 Millionen Euro fördert der Bund bis 2024 saarländische Kitas. Das Geld ist im Rahmen des neuen Kita-Qualitätsgesetzes dafür vorgesehen, Elternbeiträge abzubauen und Sprach-Kitas fortzuführen. Außerdem soll ein Pool an Fachkräften eingeführt werden.

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