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Beleidigungen, Schmähungen, Telefonterror, Vergewaltigungs- und Morddrohungen – auch saarländische Politikerinnen und Politiker erleben das zunehmend. Das hat eine SR-Umfrage unter den Mitgliedern von Gemeinderäten, BürgermeisterInnen, Landtagsabgeordneten, MinisterInnen und Bundestagsabgeordneten ergeben. Besonders häufig erleben die Betroffenen den Hass im Internet - aber nicht nur. Typische Themen, die regelmäßig für Anfeindungen sorgen, sind: Geflüchtete, die Klimakrise, neuerdings Corona. Besonders betroffen sind Frauen: Anfeindungen gegen Politikerinnen sind häufig sexualisiert, unter der Gürtellinie. Und immer wieder werden auch die Familien der PolitikerInnen mit bedroht. Auch das ist ein Grund, warum einige Betroffene sich mit dem Gedanken tragen, ihr politisches Engagement aufzugeben. Manche haben das schon getan – auch hier im Saarland. Das ist eine fatale Entwicklung, die wir unbedingt aufhalten müssen, sagt etwa der Saarländische Städte- und Gemeindetag. Die Politik hat ein Maßnahmenpaket zum besseren Schutz von PolitikerInnen geschnürt. Reicht das?

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