Kommentar: Nein zum Bleifuß, ja zum Rechtsstaat

Kommentar: Nein zum Bleifuß, ja zum Rechtsstaat

Audio | 10.07.2019 | Dauer: 00:01:29 | SR 2 - Florian Mayer

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Blitzeraufnahmen, die vom Gerätetyp Jenoptik TraffiStar S 350 stammen, dürfen im Saarland nicht verwertet werden. Das hat das Saarländische Verfassungsgericht am 9. Juli entschieden. Der Grund: Das Gerät speichert nicht alle Messdaten, sondern spuckt nur die gemessene Geschwindigkeit aus. Für die Verfassungsrichter reicht das nicht aus. Landespolitikreporter Florian Mayer sieht in dem Urteil keineswegs eine Legitimation fürs Rasen - aber einen Sieg der Rechtsstaatlichkeit. Ein Kommentar.

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