Warum die CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt die Beitragserhöhung blockiert

Warum die CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt die Beitragserhöhung blockiert

Audio | 02.12.2020 | Dauer: 00:04:52 | SR 2 - Jochen Marmit

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Die Ministerpräsidenten haben sich bereits geeinigt und die meisten Landtage in Deutschland zugestimmt: Zum 1. Januar 2021 soll der Rundfunkbeitrag, mit dem die öffentlich-rechtlichen Sender finanziert werden, um 86 Cent auf dann 18,36 Euro pro Monat und Haushalt steigen. Nur in Sachsen-Anhalt hat das einen handfesten Koalitionsstreit ausgelöst: Anders als SPD und Grüne will die mitregierende CDU im Landtag den Plänen nur unter ganz bestimmten Bedingungen zustimmen - bis dahin könnte sie zusammen mit der AfD-Opposition die Beitragserhöhung deutschlandweit blockieren. Doch entsprechende Nachverhandlungen sind zurzeit kaum denkbar, wie der Medienjournalist Michael Meyer im Gespräch mit SR-Moderator Jochen Marmit erklärt.

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