SR-Mediathek.de: Schlagwort: Gesetz

Video | 28.05.2020 | Länge: 00:15:03 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell - 21.45 Uhr (28.05.2020)

Corona-Maßnahmen: Frankreichs Premierminister verkündet Lockerungen, Gesundheitsministerium: Gesundheitsämter besprechen aktuelle Situation, Protest: Bauern fordern Rücktritt von Bundesumweltministerin, Bundestag: Steuerhilfegesetz für Gastronomen beschlo...

Länge: 00:15:03

Video | 28.05.2020 | Länge: 00:15:01 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell - 18.00 Uhr (28.05.2020)

Gesundheitsministerium: Bachmann zur Situation der Gesundheitsämter, Corona-Maßnahmen: Bundestag verabschiedet Steuerhilfegesetz, Volkskongress: Peking beschließt umstrittenes Sicherheitsgesetz für Hongkong, SR-Thementag: Von Künstlicher Intelligenz bis C...

Länge: 00:15:01

Audio | 28.05.2020 | Länge: 00:03:13 | SR 3 - (c) SR/Thomas Gerber "Big Bouillon is watching you"

Rund 200 Menschen haben am Mittwoch gegen das neue Polizeigesetz im Saarland protestiert. Sie kritisieren massive Eingriffe in die Freiheitsrechte und fordern, dass der Gesetzesentwurf gestoppt wird. SR-Reporter Thomas Gerber hat sich die Demo angeschaut.

Länge: 00:03:13

Audio | 28.05.2020 | Länge: 00:02:48 | SR 1 - (c) Kerstin Mark, Christian Balser, Thomas Gerber "Big Bouillon is watching you"

Rund 200 Menschen haben am Mittwoch gegen das neue Polizeigesetz im Saarland protestiert. Sie kritisieren massive Eingriffe in die Freiheitsrechte und fordern, dass der Gesetzesentwurf gestoppt wird. Mehr über die Hintergründe der Demonstration weiß SR-Re...

Länge: 00:02:48

Symbolbild: drei Überwachungskameras im öffentlichen Raum (Foto: Pixabay/endus3r)

Audio | 27.05.2020 | Länge: 00:06:18 | SR 2 - Thomas Shihabi "Jetzt kann praktisch jeder ausgespäht werden...

Der Landtagsabgeordnete Dennis Lander von der Linkspartei hat die Pläne zur Änderung des saarländischen Polizeigesetzes scharf kritisiert. Er befürchtet eine massive Einschränkung bürgerlicher Freiheiten durch immer schärfere Überwachungsrechte auf Seiten...

Länge: 00:06:18

Video | 07.05.2020 | Länge: 00:36:53 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (07.05.2020)

Verdacht des versuchten Mordes an Klaus Bouillon, Erhöhung der Abgeordnetendiäten im Saarland, Anhörungen zum neuen Polizeigesetz, Corona beeinflusst Arbeit im SOS-Kinderdorf in Merzig, Gartenwelt: Tipps zum richtigen Gießen, Zeitzeugen berichten über das...

Länge: 00:36:53

Roland Rixecker, Präsident des Verfassungsgerichtshofs (Foto: SR)

Audio | 18.04.2020 | Länge: 00:14:57 | SR 2 - Florian Mayer "Ich hoffe, dass das Virus den Rechtsstaat ni...

Die Corona-Pandemie hat zu harten Maßnahmen und Regeln seitens der Politik geführt. Neue Ge- und Verbote schränken mitunter auch einige unserer Grundrechte stark ein. Zum Schutz von Leib und Leben. Über die Frage der Verhältnis- und Verfasungsmäßigkeit im...

Länge: 00:14:57

Symbolbild: ein Schönfelder-Standardwerk zum Thema

Audio | 14.04.2020 | Länge: 00:05:02 | SR 2 - Katrin Aue LexCorona.de - das Wiki zur juristischen Seit...

Auf der Webseite LexCorona.de werden seit einigen Wochen juristische Dokumente zusammengetragen, die den rechtlichen Status quo zur Corona-Krise abbilden sollen. Hinter dem Wiki steht neben seinen Mitgründern Stephan Schmidt und Sebastian Golla u. a. der ...

Länge: 00:05:02

Symbolbild: Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit (Archivfoto: SR Fernsehen)

Audio | 14.04.2020 | Länge: 00:03:14 | SR 2 - Gigi Deppe (SWR) Die Corona-Krise und der Rechtsstaat

Gerne würde die Exekutive ja beispielsweise auf unsere Bewegungsdaten zurückgreifen, um den Epedimie-Verlauf "in Echtzeit" verfolgen zu können. Aber so einfach darf es sich die Politik eben nicht machen - aus juristischer Sicht. Was also darf der Staat in...

Länge: 00:03:14

Selbstgenähte Atemmaske (Foto: Pixabay/manfredrichter)

Audio | 02.04.2020 | Länge: 00:04:23 | SR 1 - (c) Daniel Simarro, Udo Michalsky Selbstgefertigte Mundbedeckungen nicht "Schut...

Gut gemeint kann teuer werden: Wer jetzt Mundbedeckungen näht, um den Mangel an Atemmasken zu verringern, darf sie auf keinen Fall MundSCHUTZmasken oder AtemSCHUTZmasken nennen. Denn dann fallen die Masken unter das Medizinproduktegesetz und die Gefahr be...

Länge: 00:04:23