Schlagwort: Verfassungsgericht

Foto: Julia Lehmann im Studio

Video | 03.08.2024 | Länge: 00:30:07 | SR Fernsehen - (c) SR daten der woche (03.08.2024)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Saarlandpakt: Landesregierung gewährt Schulden-Ausnahme für Kommunen, ZF meldet Umsatzrückgang von 5,6 Prozent und Eiweiler: Diskussion um Wolfssichtung im Saarland.

Foto: Wahlurne

Video | 30.07.2024 | Länge: 00:01:00 | SR.de - (c) SR Reform des Bundeswahlgesetzes ist in Teilen v...

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe schätzt die eingeführte Reform des Bundeswahlgesetzes als nicht gültig ein. Dabei geht es um die Aufhebung der sogenannten Grundmandatsklausel.

Plenarsaal Bundestag

Audio | 30.07.2024 | Länge: 00:04:34 | SR 3 - Moderation: Simin Sadeghi Wahlrechtsreform: Urteil des Bundesverfassung...

Das Bundesverfassungsgericht hat die Wahlrechtsreform der Ampel teilweise gekippt. Über die Gründe und die Reaktionen aus der saarländischen Politik: Denise Friemann aus der SR-Landespolitikredaktion.

Foto: Sonja Marx im Studio

Video | 05.07.2024 | Länge: 00:39:36 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (05.07.2024)

Die drei Top-Themen der Sendung: Landesregierung stelle neue Pläne für Hochwasserschutz vor, Präventionsbericht: Bistum zahlt halbe Millionen an Missbrauchsopfer und Verfassungsgericht verhandelt AfD-Klage wegen Fraktionsmitteln.

Foto: Saarländischer Verfassungsgerichtshofssaal

Video | 05.07.2024 | Länge: 00:00:28 | SR.de - (c) SR Saarländisches Verfassungsgericht verhandelt ...

Die wichtigsten Informationen zur mündlichen Verhandlung der AfD-Anträge durch das saarländische Verfassungsgerichts im Kurzvideo zusammengefasst.

Symbolbild: Aussage vor Gericht

Audio | 05.07.2024 | Länge: 00:00:45 | SR 3 - Janek Böffel AfD zieht wegen Fraktionsgeldern vor das Verf...

Das saarländische Verfassungsgericht verhandelt heute mündlich mehrere Anträge der AfD. In zwei Anträgen geht es um die Fraktionszuschüsse, des Weiteren will die AfD ordentliches Mitglied im U-Ausschuss zur rassistischen Anschlagsserie werden.

Bernd Wegner, Präsident der Handwerkskammer Saarland.

Audio | 02.07.2024 | Länge: 00:03:44 | SR 3 - Studiogespräch: Kerstin Gallmeyer / Patrick Wiermer Durchsuchungen bei Ex-HWK-Präsident teilweise...

Vor gut zwei Jahren durchsuchte die Saarbrücker Staatsanwaltschaft Privaträume und Büro des damaligen HWK-Präsidenten Bernd Wegner. Ihm wurde Untreue vorgeworfen. Doch die Durchungen waren rechtswidrig. SR-Reporter Patrick Wiermer berichtet.

Altomaro Locurcio (links) mit seinem Vertrauensmann Werner Haydn vor dem Wahlbeschwerdeausschusss

Audio | 05.06.2024 | Länge: 00:00:54 | SR 3 - Patrick Wiermer Saarlouiser Oberbürgermeisterkandidat zieht v...

Der Saarlouiser Oberbürgermeisterkandidat Locurcio möchte, dass das Verfassungsgericht die OB-Wahl am Sonntag verschieben lässt. Gleichzeitig möchte er bis zur Klärung als OB-Kandidat zugelassen werden. Er begründet dies mit Altersdiskriminierung.

Foto: Julia Lehmann im Studio

Video | 26.04.2024 | Länge: 00:39:33 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (26.04.2024)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Verfassungsgerichtshof beschäftigte sich mit Beschwerde von HWK-Präsident, Saar-Forscher erhalten Forschungspreis für Alternativen zu Tierversuchen, So weit sind die Bauarbeiten an der Grumbachtalbrücke.

Bernd Wegner

Audio | 26.04.2024 | Länge: 00:04:01 | SR 3 - Moderation: Gerd Heger Verfassungsgerichtshof verhandelt über Untreu...

Das juristische Tauziehen um die möglicherweise unrechtmäßige Dienstwagennutzung bei der HWK durch Angehörige und Restaurantbesuche auf Kammer-Kosten geht in die nächste Runde. Mehr dazu im Studiogespräch mit SR-Reporterin Denise Friemann.