Schlagwort: Bundesverfassungsgericht

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 19.11.2024 | Länge: 00:15:00 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 21.45 Uhr (19.11.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Saarländisches Bildungsministerium stellt neue Gemeinschafts-Schul-Verordnung vor, Immer weniger Menschen im Saarland sind überschuldet.

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 19.11.2024 | Länge: 00:15:04 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 18.00 Uhr (19.11.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Saarländisches Bildungsministerium stellt neue Gemeinschafts-Schul-Verordnung vor, ARD ruft das Bundesverfassungsgericht an, Lagebericht der Ministerien für Familie und für Inneres zu häuslicher Gewalt gegen Frauen.

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 19.11.2024 | Länge: 00:05:00 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 16.00 Uhr (19.11.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Saarländisches Bildungsministerium stellt neue Gemeinschafts-Schul-Verordnung vor, ARD ruft das Bundesverfassungsgericht an, Saar-Apotheker wegen Steuerhinterziehung von 3,4 Millionen Euro vor Gericht.

Eine junge Beamte an der Rezeption im Bürgeramt.

Audio | 23.10.2024 | Länge: 00:00:37 | SR 3 - (c) SR Beamte im Saarland können auf mehr Geld hoffe...

Nach dem Bund plant auch das Saarland, die Besoldung seiner Beamten anzupassen. Hintergrund sind Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, einen Mindestabstand zur Grundsicherung zu wahren.

Foto: Frauke Feldmann im Studio

Video | 10.10.2024 | Länge: 00:15:01 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 21.45 Uhr (10.10.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Ringen um Anpassung der Krankenhausreform, Kinder von heute verlieren den Kontakt zu klassischen Turnspielen, Ampelfraktion und Union beraten über Schutz des Bundesverfassungsgerichts.

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 18.09.2024 | Länge: 00:15:00 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 18.00 Uhr (18.09.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Viele Saarländer von Erkältungswelle betroffen, Verleihung des diesjährigen Deutsch-Französischen Journalistenpreises in Paris,AfD scheitert mit Klage zu Besetzung der Bundestagsausschüsse vor Bundesverfassungsgericht.

Plenarsaal Bundestag

Audio | 30.07.2024 | Länge: 00:04:34 | SR 3 - Moderation: Simin Sadeghi Wahlrechtsreform: Urteil des Bundesverfassung...

Das Bundesverfassungsgericht hat die Wahlrechtsreform der Ampel teilweise gekippt. Über die Gründe und die Reaktionen aus der saarländischen Politik: Denise Friemann aus der SR-Landespolitikredaktion.

Verfassungsrichter Peter Müller in seiner roten Richterrobe

Audio | 21.12.2023 | Länge: 00:02:57 | SR 3 - Janek Böffel Peter Müllers letzter Tag als Verfassungsrich...

Nach zwölf Jahren als Richter am Bundesverfassungsgericht tritt Peter Müller ab. Am Donnerstag erhielt er von Bundespräsident Steinmeier seiner Entlassungsurkunde. In Zukunft strebe der frühere saarländische Ministerpräsident kein politisches Amt mehr an.

Foto: Joachim Weyand im Studio

Video | 22.11.2023 | Länge: 00:39:29 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (22.11.2023)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Sparpotential oder Täuschung? Verbraucherzentrale warnt vor „Black Week“, Umstrukturierung der Polizei Thema im Innenausschuss, Studie zeigt große Nachfrage nach Fachkräften in der Energiebranche.

Geldscheine und Münzen liegen auf einem Tisch

Audio | 21.11.2023 | Länge: 00:03:48 | SR 3 - Moderation: Gerd Heger/im Gespräch: Denise Friemann Rehlinger und von Weizsäcker zum Urteil des B...

Was bedeutet das Haushalts-Urteil des BVerG für das Saarland? Dazu haben sich heute Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Finanzminister Jakob von Weizsäcker in der Landespressekonferenz geäußert. Aus der SR-Politikredaktion Denise Friemann.