Schlagwort: Gesetz

Foto: LPK zum Wachstumschancengesetz

Video | 19.02.2024 | Länge: 00:01:18 | SR.de - (c) Marco Karp Gemischte Reaktion des Saar-Landtags zu Wachs...

Das Wachstumschancengesetz sorgt im Saarbrücker Landtag für gespaltene Meinungen. Während die SPD auf eine schnelle Verabschiedung hofft, geht das Gesetz der CDU noch nicht weit genug. Die AfD pocht auf sinkende Energiepreise.

Foto: Florian Mayer im Studio

Video | 19.02.2024 | Länge: 00:05:04 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell - 16.00 Uhr (19.02.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Im Saarbrücker Ludwigsparkstadion wurde mit dem Verlegen des neuen Rasens begonnen, Wachstumschancengesetz der Bundesregierung stößt bei den Fraktionen im saarländischen Landtag auf geteiltes Echo.

Das Hörfunkgebäude mit dem SR-Logo

Audio | 01.02.2024 | Länge: 00:00:42 | SR 3 - (c) Janek Böffel Neues Mediengesetz in der Umsetzung

Nachdem der Landtag im vergangenen Jahr ein neues Mediengesetz beschlossen hat, hat der SR-Rundfunkrat am Mittwoch dessen Umsetzung in der Satzung und Geschäftsordnung des Saarländischen Rundfunks beschlossen. Betroffen ist auch der Rundfunkrat selbst.

Abschiebung von Abgelehnten Asylbewerbern

Audio | 19.01.2024 | Länge: 00:04:37 | SR 3 - Interview: Simin Sadeghi Innenminister Jost: "Wir wollen Humanität und...

Der Bundestag hat das verschärfte Abschiebegesetz der Bundesregierung verabschiedet. Doch was bringt es? Im Saarland hätte es Ende 2023 gerade mal 232 Menschen betroffen - bei rund 45.000 Geflüchteten. Dazu im SR-Interview: Innenminister Reinhold Jost.

Rudolf Müller, AfD

Audio | 16.01.2024 | Länge: 00:00:45 | SR 3 - (c) Janek Böffel Abgesetzter AfD-Kreisvorstand wieder im Amt

Im Streit um den abgesetzten AfD-Kreisvorstand Saarbrücken Stadt hat das Landesschiedsgericht nun entschieden. Per einstweilliger Anordnung wurde die Absetzung kassiert. Auch der für Sonntag angesetzte Parteitag darf nicht stattfinden.

Foto: Joachim Weiand im Studio

Video | 30.12.2023 | Länge: 00:14:26 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht am Samstag (30.12.2023)

Die drei Top-Themen der Sendung: Landesrechnungshof kritisiert teure Kunst an öffentlichen Gebäuden, Was sich zum Jahr 2024 ändert, DHB-Team besiegt im Finale Island.

Foto: Julia Lehmann im Studio

Video | 23.12.2023 | Länge: 00:29:53 | SR Fernsehen - (c) SR daten der woche (23.12.2023)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Grüner Stahl: EU hat Fördergelder für den Umbau genehmigt, Landwirte demonstrierten vor dem Landtag gegen Sparbeschlüsse, Abschluss der Haushaltsdebatte im Landtag.

Professor Uwe Leprich

Audio | 20.12.2023 | Länge: 00:03:29 | SR 3 - Interview: Dorothee Scharner / Prof. Uwe Leprich "Wer da rumrechnet, scheint von der Materie ü...

Hat das saarländische Umweltministerium den CO2-Ausstoß über Jahre zu hoch berechnet, wie es nun selbst mitgeteilt hat? Die nun vorgelegten niedrigen Zahlen ergäben jedenfalls noch weniger Sinn, so Professor Uwe Leprich im SR-Interview.

Rauch aus den Schornsteinen der Saarstahl AG in der Abendsonne

Audio | 20.12.2023 | Länge: 00:00:58 | SR 3 - Sarah Sassou Bei der CO2-Bilanz krass verrechnet: Klimasch...

Die saarländische Umweltministerin Berg hat angekündigt, das Klimaschutzgesetz zu überprüfen und anzupassen. Hintergrund ist die korrigierte CO2-Bilanz für das Jahr 2020, die das Statistische Landesamt am Dienstag veröffentlicht hatte.

Foto: Debatte im Landtag des Saarlandes

Video | 13.12.2023 | Länge: 04:09:00 | SR Fernsehen - (c) SR Landtagsdebatte vom 13. Dezember 2023 (Teil 1...

Am Mittwoch ist der Landtag des Saarlandes zur letzten Sitzung dieses Jahres zusammengekommen. Unter anderem ging es um einen Nachtragshaushalt für 2023 und den Doppelhaushalt für die beiden kommenden Jahre, sowie ein neues Bildungsfreistellungsgesetz.