Schlagwort: Verfassung

Foto: Eva Mieves im Studio

Video | 07.02.2024 | Länge: 00:05:00 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell - 16.00 Uhr (07.02.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Verfassung des Saarlandes wird geändert, Durchbruch bei Verhandlungen über Sozialtarifvertrag für die Beschäftigten von Ford in Saarlouis, Michael Schmaus zum neuen Landesbehindertenbeauftragten gewählt.

Länge: 00:05:00
Wehende Saarlandflagge

Audio | 07.02.2024 | Länge: 00:03:08 | SR 3 - Denise Friemann Landtag beschließt Änderungen in der Verfassu...

Der Landtag hat die Verfassung des Saarlandes geändert. Unter anderem wird der Rassebegriff gestrichen und durch „rassistische Zuschreibung“ ersetzt. Außerdem werden Nachhaltigkeit und die Förderung des Ehrenamtes als Staatsziel festgehalten.

Länge: 00:03:08
Verfassung des Saarlandes

Audio | 01.02.2024 | Länge: 00:03:32 | SR 3 - Denise Friemann (c) SR Justizausschuss plant Verfassungsänderung

Die saarländische Verfassung soll geändert werden, das hat der Justizausschuss beschlossen. Unter anderem soll der Rassebegriff aus der saarländischen Verfassung gestrichen werden. Mehr dazu von Denise Friemann aus der SR-Landespolitikredaktion

Länge: 00:03:32
Foto: Anja Fröhlich im Studio

Video | 31.01.2024 | Länge: 00:15:00 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell 21.45 Uhr (31.01.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Schätzung der Grundsteuer beginnt, Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dörr soll aufgehoben werden, Bauernproteste in Frankreich gehen weiter.

Länge: 00:15:00
Foto: Anja Fröhlich im Studio

Video | 31.01.2024 | Länge: 00:15:00 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell 18.00 Uhr (31.01.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Schätzung der Grundsteuer beginnt, Bauernproteste in Frankreich gehen weiter, Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag befasst sich auch mit der Gegenwart.

Länge: 00:15:00
Foto: Anja Fröhlich im Studio

Video | 30.01.2024 | Länge: 00:15:05 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell - 18.00 Uhr (30.01.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Ärzte an Uni-Klinik Homburg beteiligen sich an bundesweitem Warnstreik, Bundestag berät über Haushaltsetat, Debatten um Schutz des Verfassungsgerichts vor Rechtsaußen.

Länge: 00:15:05
Peter Müller

Audio | 23.01.2024 | Länge: 00:02:54 | SR 3 - Moderation: Nadine Thielen Ehemaliger Verfassungsrichter Peter Müller zu...

Sollte ein Verbotsverfahren gegen die in Teilen rechtsextreme AfD angestrengt werden? Ein Forderung, die immer lauter wird. Der ehemalige Verfassungrichter Peter Müller aus Eppelborn weist auf die hohen Hürden hin.

Länge: 00:02:54
Foto: Julia Lehmann im Studio

Video | 15.01.2024 | Länge: 00:39:29 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (15.01.2024)

Die drei Top-Themen der Sendung im Überblick: Wintereinbruch stellt saarländischen Straßenverkehr vor Probleme, Meinungen in Debatte um AfD-Verbot gehen auseinander, Saarlouiser Ford-Beschäftigte streiken wohl bis Mittwoch.

Länge: 00:39:29
Verfassung des Saarlandes

Audio | 10.01.2024 | Länge: 00:04:16 | SR 3 - Studiogespräch: Simin Sadeghi / Janek Böffel Justizausschuss sucht Ersatzformulierung für ...

Die Änderung der saarländischen Verfassung rückt näher. Am Dienstag hat der Justizausschuss des saarländischen Landtages seine große Anhörung fortgesetzt. Möglicherweise könnte es aufgrund der Äußerungen dort noch Anpassungen geben.

Länge: 00:04:16
Verfassungsrichter Peter Müller in seiner roten Richterrobe

Audio | 21.12.2023 | Länge: 00:02:57 | SR 3 - Janek Böffel Peter Müllers letzter Tag als Verfassungsrich...

Nach zwölf Jahren als Richter am Bundesverfassungsgericht tritt Peter Müller ab. Am Donnerstag erhielt er von Bundespräsident Steinmeier seiner Entlassungsurkunde. In Zukunft strebe der frühere saarländische Ministerpräsident kein politisches Amt mehr an.

Länge: 00:02:57