Schlagwort: Verfassungsgericht

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 19.11.2024 | Länge: 00:15:00 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 21.45 Uhr (19.11.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Saarländisches Bildungsministerium stellt neue Gemeinschafts-Schul-Verordnung vor, Immer weniger Menschen im Saarland sind überschuldet.

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 19.11.2024 | Länge: 00:15:04 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 18.00 Uhr (19.11.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Saarländisches Bildungsministerium stellt neue Gemeinschafts-Schul-Verordnung vor, ARD ruft das Bundesverfassungsgericht an, Lagebericht der Ministerien für Familie und für Inneres zu häuslicher Gewalt gegen Frauen.

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 19.11.2024 | Länge: 00:05:00 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 16.00 Uhr (19.11.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Saarländisches Bildungsministerium stellt neue Gemeinschafts-Schul-Verordnung vor, ARD ruft das Bundesverfassungsgericht an, Saar-Apotheker wegen Steuerhinterziehung von 3,4 Millionen Euro vor Gericht.

Peter Müller im Interview

Audio | 13.11.2024 | Länge: 00:05:47 | SR kultur - (c) SR „Zwischen Populismus und Verdrossenheit“ - Ei...

Purer Populismus - das Label klebt man bei der aktuellen politischen Lage schnell drauf.Aber: was steckt dahinter? Der Verfassungsrichter a.D. Peter Müller hat am Mittwochabend in St. Wendel einen Vortrag zum Thema Populismus gehalten.

Eine junge Beamte an der Rezeption im Bürgeramt.

Audio | 23.10.2024 | Länge: 00:00:37 | SR 3 - (c) SR Beamte im Saarland können auf mehr Geld hoffe...

Nach dem Bund plant auch das Saarland, die Besoldung seiner Beamten anzupassen. Hintergrund sind Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, einen Mindestabstand zur Grundsicherung zu wahren.

Foto: Frauke Feldmann im Studio

Video | 10.10.2024 | Länge: 00:15:01 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 21.45 Uhr (10.10.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Ringen um Anpassung der Krankenhausreform, Kinder von heute verlieren den Kontakt zu klassischen Turnspielen, Ampelfraktion und Union beraten über Schutz des Bundesverfassungsgerichts.

Foto: Verena Bisle im Studio

Video | 18.09.2024 | Länge: 00:15:00 | SR Fernsehen - (c) SR SR info - 18.00 Uhr (18.09.2024)

Die Themen der Sendung im Überblick: Viele Saarländer von Erkältungswelle betroffen, Verleihung des diesjährigen Deutsch-Französischen Journalistenpreises in Paris,AfD scheitert mit Klage zu Besetzung der Bundestagsausschüsse vor Bundesverfassungsgericht.

Foto: Roman Bonnaire im Studio

Video | 06.08.2024 | Länge: 00:39:36 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (06.08.2024)

Die drei Top-Themen der Sendung vom Dienstag: Saarlandpakt ausgesetzt: Kommunen können wieder Kassenkredite aufnehmen, AfD-Beschwerde von Verfassungsgerichtshof zurückgewiesen, Vogesen: Hochwasser gefährdet Gemüseanbau.

Foto: Akten im Gerichtsaal

Video | 06.08.2024 | Länge: 00:00:27 | SR.de - (c) SR AfD-Beschwerde von Verfassungsgerichtshof zur...

Die AfD ist mit ihrer Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof des Saarlandes gescheitert. Der Gerichtshof wies die Anträge der Fraktion gegen die neugeordnete Finanzierung im Landtag zurück. Die Details im Kurzvideo.

AfD-Logo bei einem Parteitag

Audio | 06.08.2024 | Länge: 00:00:55 | SR 3 - Janek Böffel AfD scheitert mit Beschwerde gegen geänderte ...

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat die Anträge der AfD-Fraktion gegen die geänderte Fraktionsfinanzierung zurückgewiesen. Das Finanzierungssystem wurde derart geändert, dass die CDU mehr, die AfD aber weniger Finanzmittel bekam.