Schlagwort: Verfassung

Foto: Anne Bobzin im Studio

Video | 26.05.2020 | Länge: 00:15:13 | SR Fernsehen - (c) SR aktuell - 18.00 Uhr (26.05.2020)

Landesregierung: Gesundheitsministerin Bachmann zur Pflege, Berufsförderung: MiNET-Mentoring-Programm fĂŒr Migrantinnen, Rente: Bundesverfassungsgericht zur Altersversorgung, Lufthansa-Rettung: Appell an EU-Kommission,

 Roland Rixecker (Foto: SR)

Audio | 18.05.2020 | Länge: 00:04:09 | SR 3 - Interview: Dorothee Scharner Rixecker: "Das Parlament kann jederzeit das H...

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen befĂŒrwortet die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierungen. Doch es gibt auch Kritiker, die gegen die EinschrĂ€nkungen demonstrieren. Auch im Saarland gab es Demonstrationen. Roland Rixecker, der Pr...

Foto: Sonja Marx im Studio

Video | 02.05.2020 | Länge: 00:30:11 | SR Fernsehen - (c) SR daten der woche (02.05.2020)

Anti-Corona-Maßnahmen: Ab Montag schrittweise Lockerungen, SaarlĂ€ndischer Verfassungsgerichtshof: AusgangsbeschrĂ€nkungen teilweise aufgehoben, Landtag: Ausschusssitzung zur Personalpolitik der Marienhausgruppe, Finanzen: KrankenhĂ€user benötigen RĂŒckkehr z...

Foto: Verfassungsgerichtshof

Video | 29.04.2020 | Länge: 00:02:35 | SR Fernsehen - (c) SR Der Verfassungsgerichtshof schwĂ€cht Ausgangsb...

Der saarlÀndische Verfassungsgerichtshof hat Teile der AusgangsbeschrÀnkungen gekippt. Laut Entscheidung des Gerichts sind damit Begegnungen mit Familienangehörigen sowie der Aufenthalt im Freien ab sofort wieder möglich.

Foto: Sonja Marx im Studio

Video | 29.04.2020 | Länge: 00:39:35 | SR Fernsehen - (c) SR aktueller bericht (29.04.2020)

Der Verfassungsgerichtshof schwĂ€cht AusgangsbeschrĂ€nkungen ab, Kommentar von Roman Bonnaire zu den Lockerungen der Corona-Regeln, Existenzielle Not trotz Hartz IV, Marienhausgruppe Ă€ußert sich zur Pflegesituation, Die Situation im Ankerzentrum in Lebach, ...

Janek Böffel, SR-Landespolitik-Reporter. (Foto: SR/Pasquale D'Angiolillo)

Audio | 29.04.2020 | Länge: 00:02:21 | SR 3 - Janek Böffel Kommentar: "Maß halten rufen die Richter Rich...

Die Entscheidung des saarlĂ€ndischen Verfassungsgerichts, dass die Wohnung ohne Grund verlassen werden darf und Familienbesuche möglich sind, hat fĂŒr Janek Böffel zwei Botschaften: Es braucht fĂŒr jede der tiefgreifenden BeschrĂ€nkungen der Grundrechte bela...

SR-Landspolitikreporter Janek Böffel. (Foto: Pasquale d'Angiolillo)

Audio | 29.04.2020 | Länge: 00:02:58 | SR 3 - Interview: Karin Mayer / Janek Böffel "Im Prinzip ist alles verboten bis aufs Rausg...

Viele atmen auf, das Land lockert die AusgangsbeschrĂ€nkungen. Das war offenbar auch nötig: Denn das saarlĂ€ndische Verfassungsgericht hat einen Teil der AusgangsbeschrĂ€nkungen im Saarland gekippt. Ein BĂŒrger hatte dagegen geklagt. Er sah sein Grundrecht de...

Richterinnen und Richter des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes (Archivfoto: SR Fernsehen)

Audio | 29.04.2020 | Länge: 00:03:59 | SR 2 - Jochen Erdmenger, Janek Böffel "Die Landesregierung wurde auf dem falschen F...

Paukenschlag am Abend des 28. April: Der saarlĂ€ndische Verfassungsgerichtshof hat die aktuellen AusgangsbeschrĂ€nkungen der Landesregierung als nicht mehr verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig eingestuft und ab sofort Lockerungen verfĂŒgt. FĂŒr SR-Landespolitikreporter Janek Böff...

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Audio | 29.04.2020 | Länge: 00:03:51 | SR 3 - (c) SR Janek Böffel AusgangsbeschrĂ€nkungen teilweise aufgehoben

Der saarlÀndische Verfassungsgerichtshof hat Teile der AusgangsbeschrÀnkungen gekippt. Laut Entscheidung des Gerichts sind damit Begegnungen mit Familienangehörigen sowie der Aufenthalt im Freien ab sofort wieder möglich.

Roland Rixecker, PrÀsident des Verfassungsgerichtshofs (Foto: SR)

Audio | 18.04.2020 | Länge: 00:14:57 | SR 2 - Florian Mayer "Ich hoffe, dass das Virus den Rechtsstaat ni...

Die Corona-Pandemie hat zu harten Maßnahmen und Regeln seitens der Politik gefĂŒhrt. Neue Ge- und Verbote schrĂ€nken mitunter auch einige unserer Grundrechte stark ein. Zum Schutz von Leib und Leben. Über die Frage der VerhĂ€ltnis- und VerfasungsmĂ€ĂŸigkeit im...